Streit um Venezuela dominiert Gipfeltreffen der OAS

23.06.2017 Berichte & Analysen Streit um Venezuela dominiert Gipfeltreffen der OAS

Die dunklen Unwetterwolken über dem karibischen Badeort Cancún spiegelten ziemlich gut die Stimmung wieder, die unter den Delegationen der 34 Mitgliedsstaaten der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) schon zu Beginn der 47 Vollversammlung herrschte. In dem der eigentlichen Versammlung vorgeschalteten Treffen der Außenminister rangen die Mitgliedsstaaten um eine Resolution zur dramatischen Lage in Venezuela. Das Thema sollte den gesamten Gipfel dominieren – trotz vielfacher anderer dringender Themen.

Den vollständigen Bericht der Lateinamerika-Expertin Birgit Lamm der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit finden Sie [hier].

Power without the People: Averting Venezuela’s Breakdown

23.06.2017 Berichte & Analysen Power without the People: Averting Venezuela’s Breakdown

Violence is escalating in Venezuela, killing 70 people in over two months of ever-angrier popular protests against a government that is abandoning representative democracy. Regional states should avert a humanitarian catastrophe by pressuring the Maduro regime to withdraw plans to elect a phony constituent assembly on 30 July.

Den vollständigen Bericht der International Crisis Group finden Sie [hier].

Brasilien – kein Weg aus der Krise?

23.06.2017 Berichte & Analysen Brasilien – kein Weg aus der Krise?

Brasiliens Staatspräsident Michel Temer (PMDB) ist einer Absetzung durch das Oberste Wahlgericht knapp entkommen, doch seine Regierungskoalition droht zu bröckeln und die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen Korruption. Regierung und Parlament widmen sich weniger dem Regieren als der Schadensbegrenzung, und die Justiz politisiert sich – mit nachhaltigem Schaden für Brasiliens Demokratie. Ein Ausweg ist nicht in Sicht.

KAS, Juni 2017

Seidenstraßen-Gipfel: gemischtes Echo in Lateinamerika

23.06.2017 Berichte & Analysen Seidenstraßen-Gipfel: gemischtes Echo in Lateinamerika

Auf dem „One Belt, One Road“- Gipfel, der vom 12. bis 14. Mai 2017 in Peking stattfand, hat Chinas Führung eine neue Freihandelsordnung zwischen Asien und Europa beschworen. Auch die Partnerschaft mit Lateinamerika soll enger werden. Während vor Ort vor allem Chancen betont wurden, regten sich hinter den Kulissen aber auch kritische Stimmen.

KAS, Juni 2017

Friedrich-Ebert-Stiftung: Venezuela 2017 - Comeback oder Waterloo des Chavismus?

21.06.2017 Berichte & Analysen Friedrich-Ebert-Stiftung: Venezuela 2017 - Comeback oder Waterloo des Chavismus?

Die seit Monaten andauernde politische, soziale und ökonomische Krise Venezuelas verschärft sich durch gewalttätige oppositionelle Aktivist_innen und die massive Repression der Demonstrant_innen durch die Regierung. Die Analyse von Ursachen, Stand und Perspektiven des Konflikts zeigt, dass ohne Dialogbereitschaft beider Seiten das Land weiter zwischen Anomie und Chaos taumelt.

Den vollständigen Bericht von Michael Langer (Landesvertreter der Friedrich-Ebert- Stiftung in Venezuela) finden Sie anbei.

Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit: Freihandelsmission vor dem G20-Gipfel

20.06.2017 Berichte & Analysen Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit: Freihandelsmission vor dem G20-Gipfel

In den letzten Jahren war Lateinamerika keine Priorität deutscher und europäischer Außenpolitik. Denn es gab dort keine strategischen Interessen, die man hätte schützen oder durchsetzen müssen. Traditionell fühlt man sich dem lateinamerikanischen Kontinent durch die gemeinsamen kulturellen Wurzeln nahe, ist wirtschaftlich lange miteinander verbunden, aber ohne diese Beziehungen strategisch und aufwendig zu pflegen. Schließlich war die „westliche Hemisphäre“ bisher auch die Interessenssphäre der USA, die in „den Amerikas“ für die gemeinsamen Werte wie Freihandel und Globalisierung eintraten. Das hat sich mit dem Politikwechsel der US-Regierung Trump deutlich verändert.

Die Lateinamerika-Expertin Birgit Lamm setzt sich in ihrer Analyse mit einer neuen internationalen Rollenverteilung auseinander.

Den vollständigen Beitrag finden Sie unter folgendem [Link].

Korruption in Brasilien – ein Fass ohne Boden

15.06.2017 Berichte & Analysen Korruption in Brasilien – ein Fass ohne Boden

Der Lava-Jato-Fall, seine Aufklärung und die regionalen Implikationen

SWP-Aktuell 2017/A 39, Juni 2017

In Brasilien gerät Präsident Michel Temer aufgrund von Korruptionsvorwürfen zu¬nehmend unter Druck. Bereits im Mai wurden strafrechtliche Ermittlungen gegen ihn aufgenommen. Nun rückt auch eine Entscheidung des Obersten Wahlgerichts über den Vorwurf illegaler Wahlkampffinanzierung näher. Der Wahlsieg, den Temer 2014 zusam¬men mit Dilma Rousseff errang, könnte annulliert werden. Zugleich sind die regionalen Verzweigungen des Bestechungssystems in den letzten Monaten immer deutlicher geworden. Dafür sorgten Aussagen, die verurteilte Manager des Odebrecht-Konzerns gegen Strafminderung machten. Die brasilianische Justiz hat diese Informa¬tionen jetzt ausländischen Staatsanwaltschaften zugänglich gemacht, so dass auch in anderen lateinamerikanischen Ländern mit neuen Prozessen gegen mutmaßlich korrupte Poli¬tikerinnen und Politiker zu rechnen ist. Angesichts der Affäre sollte Deutschland in der Zusammenarbeit mit Brasilien und Lateinamerika noch stärker die Umsetzung von Antikorruptionsmaßnahmen fördern. Darüber hinaus gilt es dafür zu sorgen, dass deutsche Unternehmen sich nicht an illegalen Praktiken in der Region beteiligen.