- Datum: 30.07.2021
- Land:Mexiko
- Kategorie:Berichte & Analysen
Länderbericht KAS: Mexiko
Der 1. August 2021 wird ein historischer Tag für die Demokratie in Mexiko. Zum ersten Mal wird der gesetzlich vorgesehene Mechanismus für…
Der 1. August 2021 wird ein historischer Tag für die Demokratie in Mexiko. Zum ersten Mal wird der gesetzlich vorgesehene Mechanismus für eine direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zum Einsatz kommen: die Volksbefragung (consulta popular). Diese wird vom mexikanischen Staatspräsidenten Andrés Manuel Lopéz Obrador als weiteres Element zur Umsetzung seines politischen Projekts, der 4. Transformation genutzt, die er geschickt als direkte Demokratie verkauft und die sein unmittelbares politisches Handeln weiter legitimieren soll. Dabei sorgten sowohl die Formulierung der Fragestellung als auch die rechtliche Legitimität des Referendums für heftige Kontroversen: Ursprünglich sollten die Mexikaner darüber abstimmen, ob die ehemaligen Staatspräsidenten gegebenenfalls wegen vermeintlicher in ihren Amtszeiten begangener Straftaten vor Gericht gestellt werden sollten. Nach einem gerichtlichen Beschluss wurde diese Frage aber so umgestaltet, dass die Expräsidenten namentlich nicht mehr erwähnt werden und die Formulierung äußerst schwammig ist. Worüber also sollen die die Mexikaner am 1.8.2021 genau abstimmen und was sind die rechtlichen und politischen Konsequenzen dieser Volksabstimmung? Eine Analyse hierzu finden Sie in unserem Länderbericht.
Lesen Sie den vollständigen Bericht hier.