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Die Stichwahl am vergangenen Wochenende in Peru wurde zu einem unerwartet spannenden Kopf-an-Kopf-Rennen mit einer ungeahnten Entwicklung und offenem Ausgang. Fast 23 Millionen Peruaner wurden gestern, am vergangenen Sonntag in die 5337 Wahllokale gerufen, um über den Nachfolger des aktuellen Präsidenten Ollanta Humala, für den Zeitraum von 2016 bis 2021 zu entscheiden.

Mehr Informationen zu den aktuellen Entwicklungen in Peru können Sie dem ausführlichen Telegramm entnehmen.

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Der abstürzende Erdölpreis hat die staatliche Kontrollwirtschaft in die Krise getrieben: Güterknappheit, Schwarzmarkt, eine Rezession, die der Internationale Währungsfonds in diesem Jahr auf acht Prozent schätzt, eine Inflation von 720 Prozent und ein Loch im Staatshaushalt von rund 12,5 Milliarden US-Dollar sind das Ergebnis. Hinzu kommen Energieengpässe und Wasserknappheit durch eine anhaltende Dürre sowie ausufernde Kriminalität, die mit pro-chavistischen Milizen begann und vom Staat toleriert wurde. Plünderungen, Lynchjustiz, eine Mittelschicht, die dem Land den Rücken kehrt, eine Arbeiterschaft, die massenhaft dem Schwarzhandel frönt – der gesellschaftliche Zersetzungsprozess ist vielleicht noch drastischer als die Wirtschaftskrise.

Ein Bericht der IPG, Sandra Weiss, 06.06.2016.

Den vollständigen Bericht finden Sie unter dem beigefügten Link.

Die Stichwahl am vergangenen Wochenende in Peru wurde zu einem unerwartet spannenden Kopf-an-Kopf-Rennen mit einer ungeahnten Entwicklung und offenem Ausgang Nach der Wahl am 10. April, in der Keiko Fujimori, die Tochter des zur Zeit inhaftierten ehemaligen Präsidenten Alberto Fujimori, die Mehrheit der Wähler auf sich vereinen konnte, jedoch nicht die notwendige 50% Marke erreichte, traten sie und Pedro Pablo Kuczynski, Ökonom und der ehemaliger Premierminister des Landes, der im April Zweiter wurde, am 5.6.2016 zur Stichwahl um das Präsidentenamt an. Fast 23 Millionen Peruaner wurden gestern, am vergangenen Sonntag in die 5337 Wahl-lokale gerufen, um über den Nachfolger des aktuellen Präsidenten Ollanta Humala, für den Zeitraum von 2016 bis 2021 zu entscheiden.

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Am 6. Dezember 2015 hatte die vereinigte Opposition unter dem Schirm der Mesa de la Unidad (MUD; Tisch der Einheit) die Parlamentswahlen in Venezuela mit 56% der Stimmen klar gewonnen. Das komplizierte Wahlsystem in Venezuela, das den Wahlsieger überproportional begünstigt und bisher den seit 1999 regierenden Chavisten zu einer komfortablen Parlamentsmehrheit verholfen hatte, bescherte nun der Opposition eine 2/3-Mehrheit. Auf einmal fanden sich die machtgewohnten Chavisten in umgekehrter Rolle wieder.

Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Birgit Lamm, 26.05.2016.

Den vollständigen Bericht finden Sie unter dem beigefügten Link.

Brasiliens bisherige Präsidentin Dilma Rousseff ist vorläufig suspendiert. Dem Amtsenthebungsverfahren, das vom Parlament des Landes eingeleitet wurde, hat mittlerweile auch der Senat zugestimmt. Diese Zäsur bedeutet zugleich einen Schlusspunkt für das außenpolitische Programm eines Landes, das seit dem Amtsantritt von Rousseffs Vorgänger, Luiz Inacio »Lula« da Silva, immer wieder Anspruch auf eine weltpolitische Gestaltungsrolle erhoben hat. Angesichts der innenpolitischen Blockade wird Brasilien bis auf weiteres als maßgeblicher globaler und regionaler Akteur ausfallen. Die Folge ist, dass andere linksorientierte Regierungen in Lateinamerika eine wichtige Stütze verlieren. Venezuela, Bolivien und Ecuador sind zunehmend auf sich allein gestellt. Die Solidarität dieser Führungen ist gebrochen; in der Region kämpft die Linke um ihr politisches Überleben. Zugleich haben sich die USA in Lateinamerika zurückgemeldet. Washingtons Beziehungen mit Kuba wurden normalisiert, und Präsident Obama sucht demonstrativ die Nähe zur neuen Regierung Argentiniens. Die Anzeichen verdichten sich, dass die politischen Gewichte in der Region neu verteilt werden. Deutschland und Europa sollten sich rechtzeitig darauf einstellen.

SWP-Aktuell 2016/A 36, Mai 2016

Den ausführlichen Bericht können Sie sich weiter unten herunterladen.

Der amtierende Präsident Danilo Medina wurde diesen Sonntag, 15. Mai 2016, mit über 60 Prozent der Stimmen direkt wiedergewählt und ist damit klarer Wahlsieger. Allerdings kam es zu kleineren Unregelmäßigkeiten beim Ablauf der Wahl, weshalb die Stimmen zusätzlich zur elektronischen Wertung nochmal manuell ausgezählt werden und es fünf Tage nach der Wahl noch kein offizielles Wahlergebnis gibt.

Mehr Informationen zu den aktuellen Entwicklungen in der Dominikanischen Republik können Sie dem ausführlichen Länderbericht entnehmen.

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Politische Entwicklungen in Lateinamerika (LA) haben die wissenschaftliche Debatte zur Demokratieentwicklung maßgeblich beeinflusst. Die derzeitigen schweren politischen Krisen in Brasilien und Venezuela veranschaulichen sowohl die strukturellen Defizite des in LA vorherrschenden Systemtypus der Präsidialdemokratie als auch die institutionellen Mechanismen, die das Überleben der lateinamerikanischen Spielarten des Präsidentialismus bislang ermöglicht haben, wenn auch unter großen Herausforderungen.

Mariana Llanos, Detlef Nolte, GIGA Focus (Mai 2016).

Weitere Informationen können Sie dem ausführlichen Bericht entnehmen.