• Datum: 11.12.2020
  • Land:Venezuela
  • Kategorie:LAV-Publikationen
  • Autor:Judith Eckert

Telegramm: Venezuela nach den Parlamentswahlen

Die Parlamentswahlen standen von Beginn an für die Opposition unter keinem guten Stern. Seit mehr als zwei Jahren liefert sich diese einen...

Eintrag teilen:

Die Parlamentswahlen standen von Beginn an für die Opposition unter keinem guten Stern. Seit mehr als zwei Jahren liefert sich diese einen Machtkampf mit der Regierung von Nicolás Maduro. Ein durch den Obersten Gerichtshof bestimmter Wahlrat ordnete im Sommer 2020 die Wahlen an, welche die Nationalversammlung für die Jahre 2021-2026 bestimmen soll. Allerdings zeigte sich bereits hier die erste Schieflage: Die Mitglieder des Obersten Gerichtshofs sind treue Anhänger des Präsidenten. Bis vergangenen Sonntag war das Parlament das einzige Staatsorgan, das noch von der Opposition kontrolliert wurde. Jedoch ist es seit 2017 nahezu handlungsunfähig, da der Oberste Gerichtshof alle Entscheidungen der Abgeordneten im Nachgang annullierte.

Diese Datei ist nur für Mitglieder verfügbar. Bitte melden Sie sich mit Ihrem Benutzerkonto an, um diese herunterladen zu können.

Lesen Sie das vollständige Telegramm anbei.