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Seit 2004 hat sich in Kolumbien eine soziale Bewegung zur Demokratisierung der Umweltpolitik herausgebildet, in Reaktion auf den stark gestiegenen Ressourcenabbau und sozialökologische Kämpfe gegen politische Pläne, den Bergbau zum Motor der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes zu machen. Die Antwort des Staates auf diese Mobilisierung war zwiespältig, denn er ist einerseits abhängig von den Einnahmen, die sich aus der Ausweitung des extraktiven Sektors ergeben, andererseits aber auch Garant der Verfassung und der Bürgerrechte.

Cecilia Roe, GIGA Focus | Lateinamerika | Nummer 05 | September 2016

Den vollständigen Bericht finden Sie anbei.

Das argentinische Ministerium für Produktion, die argentinische Agentur zur Förderung von Investitionen und Handel (Investment and Trade Promotion Agency) und Siemens wollen künftig eng zusammenarbeiten. Auf dem argentinischen Business Investment Forum in Buenos Aires unterzeichneten Joe Kaeser, Vorstandsvorsitzender der Siemens AG, Lisa Davis, Mitglied des Vorstands der Siemens AG, Francisco Cabrera, argentinischer Minister für Produktion, und Juan Procaccini, Vorsitzender der argentinischen Investment and Trade Promotion Agency, eine entsprechende Absichtserklärung (Letter of Intent). Die Unterzeichnung fand im Beisein des argentinischen Präsidenten Mauricio Macri und von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel statt. Demnach sollen Initiativen in den Bereichen Energie, Transport und intelligente Städte entwickelt werden.

Weitere Informationen können Sie der ausführlichen Pressemitteilung entnehmen.

Donald Trump hat auf Einladung der Regierung Peña Nietos Mexiko besucht, was dort für ein politisches Erdbeben gesorgt hat. Trump nutzte die Bühne, wie zu erwarten war. Peña Nieto lieferte hingegen ein schwaches Bild ab - darin sind sich die Mexikaner einig. Die Regierung sowie die Regierungspartei PRI haben sich also keinen Gefallen getan. Über die genauen Auswirkungen, auch im Hinblick auf die nächsten Präsidentschaftswahlen in Mexiko, informiert der neue Länderbericht der KAS aus Mexiko.

Prof. Dr. Stefan Jost, Mexiko, 12. September 2016.

Die Schaffung steuerlicher Anreize für Investitionen ist in den meisten Ländern Lateinamerikas traditionell wesentlicher Bestandteil der Standortpolitik. Im Rahmen von teils sehr umfangreichen Studien der Vereinten Nationen, der Weltbank und des Interamerikanischen Zentrums der Steuerverwaltungen spanisch- und portugiesisch-sprachiger Länder (CIAT) wurden die makroökonomischen Wirkungen von Steueranreizen auf das Investitionsklima und den Standortwettbewerb um ausländische Investoren in Ländern Lateinamerikas untersucht. Nachfolgend (unter 2.) sollen anhand ausgewählter Beispiele einige aus rechtlicher Sicht besonders interessante steuerliche Investitionsanreize in Ländern Lateinamerikas dargestellt werden, bevor im Anschluss (unter 3.) aus Sicht eines in Deutschland ansässigen Investors auf potenziell limitierende Faktoren für die steuerliche Wirksamkeit der in den Quellmärkten gewährten Steueranreize eingegangen wird.

Frank Behrenz, Internationales Steuerrecht, Heft 9 / 2016.

Weitere Informationen erhalten Sie im ausführlichen Bericht.

Mitte der neunziger Jahre begann für Kolumbien in Fragen der öffentlichen Sicherheit das sogenannte „verlorene Jahrzehnt“. Die großen Drogenkartelle waren zwar zerschlagen, die Erwartungen auf eine Normalisierung blieben jedoch unerfüllt, denn sowohl ehemalige Guerilla-Gruppen, deren Ursprung auf die sechziger Jahre zurückgeht, als auch paramilitärische Gruppierungen traten jetzt an ihre Stelle und übernahmen das Drogengeschäft. Das Vorgehen dieser Gruppen gegenüber dem Staat sowie ihre Kämpfe untereinander um die territoriale Kontrolle in verschiedenen Regionen Kolumbiens führten zu einer neuen, nie gekannten Intensivierung der Gewalt. Das Land stand kurz davor, ein Failed state zu werden. Die Zwangsumsiedlungen, wahllose Übergriffe auf die Bevölkerung, der Einsatz von Antipersonenminen, Entführungen und andere schwere Menschenrechtsverletzungen nahmen gravierende Ausmaße an.

Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, September 2016.

Den kompletten Bericht finden Sie [hier].

Die Mitgliedstaaten des Markt des Südens MERCOSUR - Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela - liefern sich eine bizarre Auseinandersetzung um die künftige Führung des Wirtschaftsbündnisses. Eigentlich wäre jetzt Venezuela an der Reihe, die Präsidentschaft zu übernehmen. Schließlich hat Uruguay seine sechsmonatige Präsidentschaft im Staatenbund beendet. Den Rest regelt das Alphabet, und auch in Lateinamerika kommt da nach dem U ein V: V wie Venezuela.

Doch Argentinien, Brasilien und Paraguay widersetzen sich und argumentieren, das Land erfülle nicht die demokratischen Voraussetzungen, um den Mercosur anzuführen. Die Hintergründe dieser Führungskrise analysieren in einem KAS-Länderbericht Henning Suhr, Leiter des Auslandsbüros Venezuela, und Dr. Kristin Wesemann, Leiterin des Regionalprogramms Parteienförderung und Demokratie in Lateinamerika.

Den Bericht finden Sie anbei.

Ein Land geht auf die Straße. Alleine in Caracas waren es hunderttausende Venezolaner, die am 1. September dem Ruf der Opposition gefolgt sind, um die ordnungsgemäße Durchführung eines Abberufungsreferendums einzufordern. Diese Möglichkeit hatte der verstorbene Präsident Hugo Chávez einst in der Verfassung festschreiben lassen, doch angesichts einer historischen Wirtschaftskrise und schlechter Umfragewerte unternimmt sein sozialistischer Nachfolger Nícolas Maduro alles, um ein Referendum in diesem Jahr zu verhindern.

Konrad Adenauer Stiftung e.V., September 2016.

Über die Hintergründe der Demonstrationen informiert Sie der Länderbericht der KAS.