Brasilien

Das brasilianische Antikorruptionsgesetz: wesentliche Merkmale

Das im Jahr 2014 in Kraft getretene brasilianische Antikorruptionsgesetz Nr. 12.846/13 („Lei da Empresa Limpa“) stellt rechtliche Rahmenbedingungen für die in Brasilien ansässigen Unternehmen dar. Hervorzuheben sind sowohl die Höhe potentieller Strafzahlungen als auch die konsequente Ahndung von Compliance-relevanten Handlungen potenzieller Unternehmen, deren Mitarbeiter und Organen. Es wurde außerdem ein nationales Register eingeführt, indem sanktionierte Unternehmen aufgelistet werden. Ziel dieses Registers ist es, dass sanktionierte Unternehmen von öffentlichen Ausschreibungen ausgeschlossen werden.

Positiv ist, dass analog zum amerikanischen und dem UK Bribery Act das Vorhandensein eines adäquaten Compliance-Management-Systems bei der Bemessung des Strafmaßes mildernd berücksichtigt wird. BDO unterstütz  bei der Prüfung von Compliance-Management-Systems in den Unternehmen.

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Sie finden die vollständige Unternehmensnachricht anbei.

Am 14. August 2018 wurde das Allgemeine Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten - "GSPD" (Bundesgesetz Nr. 13.709/2018) erlassen. Es tritt innerhalb von 18 Monaten in Kraft.  Alle Daten (Aussagen, Informationen, Bilder, Aufzeichnungen usw.), die sich direkt oder indirekt auf eine identifizierte oder identifizierbare Person beziehen, ob physisch oder digital, fallen unter den Schutz des GSPD. Es ist zu beachten, dass das GSPD auch auf ausländische Unternehmen Anwendung finden kann.

Friedrich Graf von Westphalen & Partner mbB | 20.08.2018

Das brasilianische Datenschutzgesetz finden Sie anbei. 

Die brasilianische Regierung hat unser LAV-Präsidiumsmitglied, Honorarkonsul der Föderativen Republik Brasilien und Partner der Taylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB Dr. Jan Curschmann den Orden „Rio Branco“ im Range eines „Comendador” für sein langjähriges Engagement als „Anwalt Brasiliens“ und seinen Einsatz als brasilianischer Honorarkonsul in Hamburg verliehen. Botschafter Mario Vilalva überreichte die hohe Auszeichnung anlässlich einer Feierlichkeit am 11. Dezember 2017 in der brasilianischen Botschaft in Berlin.

Weitere Informationen erhalten Sie hier.

Unter folgendem Link finden Sie einige wesentliche Konsequenzen der Reform des brasilianischen Arbeitsrechts, auf die sich Unternehmen, Arbeitnehmer, Gewerkschaften und Arbeitsgerichte in Brasilien einstellen müssen.

Den vollständigen Bericht finden Sie hier.

Um Unternehmen auf ihrem Weg durch die Krise zu unterstützen und Arbeitsplätze zu sichern, stundete die Regierung Steuern und erließ Gesetze zur Flexibilisierung der Arbeitsverträge. Die Auszahlungen an Freiberufler und Kleinstunternehmer werden allgemein als erfolgreich bewertet. Nur bei den Unternehmenskrediten hapert es bislang.

"Unternehmen, die krisenfest aufgestellt sind, bauen ihre Position aus. Brasilien ist und bleibt ein attraktiver Markt für erfahrene Profis mit starken Nerven."
- Philipp Klose-Morero, Rödl & Partner Südamerika

Den vollständigen Bericht von Gloria Rosa, GTAI São Paulo, lesen Sie anbei.

Zur Bekämpfung der COVID-19 Pandemie in Brasilien lockerte die Regierung Zulassungsverfahren für bestimmte Produkte der Medizintechnik und stockte das Budget des Gesundheitsministeriums auf.

Informieren Sie sich dazu ausführlich hier.

Wirtschaftsaufschwung, Korruptionsbekämpfung und eine eiserne Hand gegen Gewaltkriminalität hat Jair Bolsonaro im Wahlkampf versprochen – heute bilden sie die schwachen Flanken des Präsidenten: Brasilien ist ein Epizentrum der Covid‑19-Pandemie geworden. Auch wenn Bolsonaro diese kleinredet und sich gegen die Ein­dämmungs­maßnahmen stellt, zeitigen das Virus und das chaotische Krisen­manage­ment gravie­rende sanitäre, soziale und ökonomische Folgen für Bürgerinnen und Bürger. Ermittlungen, unter anderem wegen Korruption, sowie die Enthüllungen des zurückgetretenen Justiz­ministers nehmen den Präsidenten und seine Familie ins Visier. Während die Mord­rate im Jahr 2020 wieder ansteigt, plädierte Bolsonaro in einer Kabinett­sitzung für den bewaffneten Widerstand der Bevölkerung gegen die Politik des Ge­sundheits­schutzes in den Bundesstaaten. Der vom Impeachment bedrohte Präsident ringt um sein politisches Überleben und fordert dabei rechtsstaatliche und demokratische Prinzipien heraus.

Den vollständigen Bericht von Claudia Zilla finden Sie hier.

Während die Diskussionen um die Corona-Krise sowohl in Brasilien als auch in Europa täglich die Schlagzeilen beherrschen, geraten Umweltprobleme und insbesondere die Abholzung des Regenwaldes fast in Vergessenheit. Dabei wurde erst vor kurzem festgestellt, dass die Zahlen der Entwaldung für das erste Quartal 2020 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um die Hälfte gestiegen sind.

Den vollständigen Bericht von Anja Czymmeck, Marina Caetano und Kevin Oswald lesen Sie hier.

Beeindruckend ist das Engagement vieler sozialer Bewegungen, beispielsweise von Kleinbauern oder Landlosen, die im Gegensatz zu den preistreibenden Supermarktketten ihr Angebot für Gemüsekisten in der Stadt blitzschnell für einen beutend größeren Kundenkreis angepasst haben und weiterhin auf faire Preise setzen. Eindrücklich sind auch die zahlreichen Aktionen zivilgesellschaftlicher Organisationen, die über adhoc-Spendensammlungen tausende von Paketen mit Nahrungsmitteln, Wasser- und Hygieneartikeln zusammengestellt und in den Armenvierteln verteilt haben, wo solche Ratschläge wie häufiges Händewaschen oft schon durch fehlende Wasserversorgung hinfällig werden. Die „Reporter von unten“, die eine andere Berichterstattung aus den Armenvierteln organisieren, laufen zu Höchstleistungen auf und schaffen es, die besonderen Herausforderungen von SARS-CoV-2 in diesen Vierteln auch an eine breite Öffentlichkeit heranzutragen.

Den vollständigen Bericht lesen Sie hier.

Join us for a brief chat and state-of-the-art information screening for the oil & gas industry in Brazil on the 6th of August 2020, Thursday, CEST 4 p.m., BRT 11 a.m. (30 minutes duration). During this short webchat with Milton Costa, former Secretary General of the Brazilian Petroleum, Gas and Biofuels Institute (IBP), he will also glance into the future perspectives for this business in Brazil. Milton lives in Rio de Janeiro and also lived in Mexico, where he worked for Brazil with PEMEX Mexico for 3 years in 2011.

You may also send your questions beforehand to: b.sachsse(at)lateinamerikaverein.de and get generally informed with an ANP-presentation from June 2020 that states“Brazil is a Country with Continental Dimension with Unrealized Potential”.
For further information please follow this link.

Veirano Advogados invite you to the webinar on the 29th of July 2020 from 11:00 am to 12:30pm (GMT-3) to learn the goals and mechanisms the New Basic Sanitation Law has designed to attract foreign investment to water supply and sewage projects in Brazil.
Alongside our guests, we will provide an insight on how the federal government expects to, with market liberalization, regulation and scale-up incentives, attract new market players to bridge the US$150 billion investment gap in water and sewage services in the country.

Please find further information here.

Am 24. Juni 2020 ist es wieder soweit: dann werden sich in Nova Lima/Alphaville Experten und Entscheider des brasilianischen Bergbaus mit deutschen Zulieferern treffen und die Herausforderungen diskutieren, die der Bergbau in Brasilien nach dem schweren Unfall von Brumadinho zu meistern hat.
Der Unfall vom 25. Januar 2019, der sich im Großraum von Belo Horizonte ereignete, forderte 270 Opfer (von denen bis heute 259 tot geborgen worden sind) und hatte weitreichende Konsequenzen für den Bergbau im ganzen Land: eine neue Regulierung sieht strengere Regeln für die Dämme der Rückhaltebecken vor bzw. Fristen für den Rückbau einer bestimmten Bauart dieser Dämme.
Generell sieht sich der Bergbau seit dem Unfall einer größeren Skepsis in der Bevölkerung gegenüber und muss sich auch deutlich stärker gegenüber den Aufsichtsbehörden und der Politik rechtfertigen. Dass die Nachhaltigkeit damit zwangsläufig zu einem Dauerthema geworden ist, mit dem sich auch die nächste Deutsch-Brasilianische Bergbaukonferenz beschäftigen wird, braucht nicht weiter betont zu werden. Alle neuen Bergbauprojekte sowie die geplanten Stilllegungen von Rückhaltebecken sind unter diesem Aspekt zu betrachten. Nach Angaben des größten der brasilianischen Bergbauverbände, IBRAM, wird für den Zeitraum von 2019-2023 eine Investitionssumme von 27,5 Mrd. USD veranschlagt. Um die bevorstehenden Projekte technologisch hochwertig und nachhaltig zu gestalten, sind deutsche Zulieferer und Consultants die natürlichen Partner des brasilianischen Bergbaus. Deutsche Unternehmen, die sich für einen Vortrag interessieren, können sich unter Berücksichtigung des Leitthemas Nachhaltigkeit im Bergbau an das Kompetenzzentrum Bergbau und Rohstoffe der AHK São Paulo wenden: rohstoffe(at)ahkbrasil.com.
Das Programm wird voraussichtlich im Laufe des Monats Mai veröffentlicht.

We will take a closer look on the insights into Brazilian electric mobility policies. The web conference will take place on the 24th of June 2020 at 3 pm MEZ (10 am Brazil). The Event will have a duration of 60 minutes and will be held in English and German.

Program:

Welcome

A macro overview of the Brazilian market and how to invest in Brazil (English)
Janaina Melo, FDI Analyst, Apex-Brasil, Brasília
More information

Market Data: Actual policy and perspectives for Brazilian initiatives (English)
Adalberto Maluf, President, ABVE - Brazilian Association of Electric Vehicles

Experience Report and future perspective of electric cars at BMW
Henrique Miranda, Head of Product Electric Cars, BMW Group Brasil

E-mobility German-Brazilian Cooperation Projects (Deutsch)
Dr. Jens Giersdorf, Project Leader, Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH

Experience Report: Electrification of bus fleets in the Latin American region (English)
Ilan Cuperstein, C40, Deputy Regional Director for Latin America Regions, Rio de Janeiro
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Questions & Answers

Moderation & Organisation
Betina Sachsse, Regional Manager, LAV - Lateinamerika Verein e.V., Hamburg
Guarani de Morais, Investment Analyst, APEX-Brasil Europe, Brussels

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