- Datum: 30.05.2017
- Land:Brasilien
- Kategorie:Berichte & Analysen
IPG: Amtsenthebung reloaded?
Anders als im Fall Rousseff, bei dem die vermeintliche Missachtung von Haushaltsgesetzen die Begründung der Amtsenthebung war, stützen sich…
Anders als im Fall Rousseff, bei dem die vermeintliche Missachtung von Haushaltsgesetzen die Begründung der Amtsenthebung war, stützen sich die Ersuche eines Impeachment gegen Temer nun auf strafrechtlich relevante Delikte. Mit diesen Vorwürfen traten die schon seit längerem sichtbaren Spannungen zwischen Exekutive und Legislative auf der einen Seite und Teilen der Justiz auf der anderen Seite zu Tage. Mit der Destabilisierung der Regierung Temer gerät schließlich auch ihre wichtigste Mission in Gefahr: ein radikaler politischer Kurswechsel. Zwar ist das Instrument des Impeachment in der brasilianischen Verfassung nur zur Sanktion von Verfehlungen im Amt vorgesehen, nicht aber wie das „konstruktive Misstrauensvotum“ im parlamentarischen System als Mandat für einen Politikwechsel. die es braucht um. Die Suche nach einen „sicheren“ Kandidaten für indirekte Wahlen, wird wohl nichts an dem Ergebnis ändern, dass, wenn man die Kandidatenliste für indirekte Wahlen mit der für die direkten Wahlen 2018 vergleicht, es sich um ganz andere Personen handelt. Die möglichen Kandidaten für indirekte Wahlen sind keine Option für Direktwahlen – denn sie hätten keine Chance, wenn sie sich dem Wählerwillen stellen müssten.
Den vollständigen Bericht der IPG finden Sie [hier].